2020: Ein wunderbar schlechtes Jahr für die ARD und ihren Rundfunkbeitrag

Erst abgezockt und dann verzockt. 2020 hat die ARD zu tief blicken lassen. Sie verfügt über einen eigenen Hintereingang zur Politik. Endlich bekamen die Rundfunkmilliardäre ihre Wünsche aber nicht mehr erfüllt.



Wir haben ein historisches Jahr hinter uns: mit einer Pandemie, mit Pleiten und Pannen. Der ARD war 2020 etwas anderes wichtig: ihr Milliarden-Plus zur Corona-Unzeit. Sie wollte die Erhöhung ihres Rundfunkbeitrags um jeden Preis.


Wir haben 2020 eine Verordnung nach der anderen erlebt – und Parlamente wie im Winterschlaf. Die ARD hat dafür in eigener Sache so viel Demokratie erlebt wie noch nie: Sie stolperte über den Landtag in Sachsen-Anhalt – trotz all der politischen Manöver und obwohl das mit dem Rundfunkbeitrag bereits von oben eingetütet war.


Wir fragen uns auch 2021: Wann werden unsere Rechte nicht mehr eingeschränkt sein? Die ARD stellte dafür juristische Fragen, wie sie die Welt nicht braucht: Sie blitzte kurz vor Jahresende mit ihren Eilanträgen in Karlsruhe ab. Sie will nicht aufhören, bis der teuerste Rundfunk der Welt endlich teurer werden kann.


Das sind sie, die Nöte unserer Rundfunkmilliardäre. Viele werden da sagen: Na und? The same procedure as every year. Die vergreiste Tante ARD und ihr ewiges Dinner for One.


Nein, 2020 war besonders, gerade weil vieles nicht so lief wie geplant. Die Rundfunkbehörden und die Staatskanzleien der Bundesländer – sie haben tief blicken lassen. Die Türen waren nur einen Spalt weit geöffnet, aber schon das war zu viel. Haben wir doch einmal Mut und stellen den Fuß in diese Tür: Was lief da bei Euch in der Vergangenheit? Warum war das immer so geräuschlos? Was haben wir alles nicht erfahren?


Klar, die Rundfunkmilliarden sind eine große Sache. Die Menschen haben 2020 aber gespürt, dass das bloß die Spitze eines Eisbergs ist.


Der Anwalt Thorsten Bölck und ich, wir sind tiefer eingestiegen. Wir konnten zumindest einen ersten Blick in die bizarre Welt unter Oberfläche des Meeres bieten: Wenn die Paragrafen nicht mehr mit der Inkasso-Maschinerie der ARD Schritt halten können, dann bestellt die ARD eben bei der Politik neue Paragrafen, damit die Milliarden ganz geräuschlos weiter fließen.



Das war meine Highlights 2020



Sieben auf einem Streich: Alle Videos jetzt in einer Playlist.


Es begann im Juli mit zwei Videos über die Schlappe des Hessischen Rundfunks vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt:


Sensation vor Gericht: Anwalt stoppt die Vollstreckung des Rundfunkbeitrags


Rundfunkbeitrag in Hessen gestoppt: Was bedeutet das für die anderen Bundesländer?



Im August wollte ich mehr wissen, habe recherchiert und dazu Beiträge verfasst, die veröffentlicht wurden: Was lief da 2018 zwischen der ARD und der Politik – und ist das immer so?



ARD gibt vor Gericht auf: »Wann kriegen wir unser Geld zurück?«


Rundfunkbeitrag: ARD-Sender gibt vor Gericht auf



Im Oktober gab es dann den Rundumschlag vor Gericht, zusammen mit dem Anwalt Thorsten Bölck: Bitte, die Akten auf den Tisch! Die heimliche Abendmusik zwischen ARD und Politik soll endlich in der Öffentlichkeit gespielt werden.


Seit wann bestellt die ARD Gesetze?


Die ARD & die Politik - ein Blick in die Hinterzimmer der Macht


Höchste Zeit für einen neuen Prozess



Im Dezember zerbricht dann das Schweigekartell vor Gericht. Brandenburg legt endlich offen, was beim Treffen mit der ARD besprochen wurde:


GEZ gestoppt: Das Schweigekartell zerbricht vor Gericht


Das bleibt unter dem Strich: Die ARD wusste, dass ihre Rundfunkbescheide aus der Maschine rechtlich heikel bis sogar ungültig waren, deshalb kam der neue Maschinen-Paragraf im Juni 2020 eigens für den Rundfunk. Von all dem haben wir nichts erfahren – und sollten es wohl auch nicht.



Der Abschluss des erfolgreichen Kapitels. Jetzt noch einmal eine Zusammenfassung für alle, die nicht von Anfang dabei waren:


2020 – ein wunderbar schlechtes Jahr für die ARD und ihren Rundfunkbeitrag



2021 wird ein neues Format bringen: GEZ Crime


Der Rundfunkbeitrag und seine Vollstreckung – das ist ein millionenfaches Desaster. Tagtäglich passieren dabei Dinge, die nicht passieren sollen. Wir schauen uns die Fälle an, die Fehler und die Menschen, die sich erfolgreich gewehrt haben. Mehrere Folgen sind bereits in Vorbereitung. Ich habe für Euch eine weitere große Überraschung, das neue Jahr kann also kommen.



Wer mehr über diese und andere Schwachstellen im System rund um den Rundfunkbeitrag lesen möchte, kann das im Buch tun: »AbGEZockt: Warum Millionen Deutsche keinen Rundfunkbeitrag zahlen und wie auch Sie sich wehren«. Das Buch gibt es bei Amazon oder versandkostenfrei über den Verlag.

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